Protokoll Gemeinderatssitzung Vasoldsberg 14.4.2021

--> Genehmigte Verhandlungsschrift

Es war eine sehr wichtige und wohl einzigartige Sitzung. Durch die VRV 2015, die Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015, mussten ja alle Gemeinden eine Eröffnungsbilanz 2020 erstellen. Dies bedeutet eine Inventarisierung aller Besitzungen der Gemeinde, alle Straßen, Gebäude, Inventare, Geldmittel und anderer Güter. Dies soll einen Überblick der Situation in der Gemeinde bringen, eine Vergleichbarkeit der Gemeinden in Österreich ermöglichen und nachhaltige Kennzahlen liefern.

Unsere Gemeinde kam dem gewissenhaft nach und hat ja auch noch 5 Jahre Zeit, die Eröffnungsbilanz zu korrigieren und zu ergänzen.

Interessant erscheint uns, dass ein gewisses Unverständnis darüber herrscht, über eine sich ergebende Gesamtabschreibung (AFA) von € 930.000 (Straße 620k, Schule 150k), einige Gebäude kommen erst hinzu. Dies würde bedeuten - nein dies bedeutet, dass Vasoldsberg jedes Jahr fast 1 Million Euro zur nachhaltigen Bestandserhaltung benötigt. Ob man so viel Geld für die Gemeindestraßen regelmäßig zurücklegt ist natürlich fraglich, Förderungen und Prioritäten müssen beachtet und eingerechnet werden. Aber auch, wenn wir Gebäude, nur möglich mit Förderungen, kaufen oder bauen, müssen wir uns deren Erhalt erst leisten können.

Corona belastete das Budget der Gemeinde nicht ganz so stark, wie andere Vergleichsgemeinden, da wir als Wohnsitzgemeinde relativ wenig Kommunalsteuer einnehmen, 2020 sogar um € 150K mehr als veranschlagt wurde.

In unserer Gemeinde werden informative Treffen zu solchen Themen wie Eröffnungsbilanz, Rechnungsabschluss oder Haushaltsvoranschlag abgehalten. Ich finde das prinzipiell sehr positiv, man sieht, welche Gemeinderäte sich informieren wollen, wer auch zu nicht offiziellen Sitzungen geht und mitdenkt. Allerdings wird dadurch auch der Inhalt, die Fragen und Diskussionen nicht protokollpflichtig und scheinen eben nicht wie zum Beispiel im obenstehenden Protokoll auf.

Sehr kritisch sehen nicht nur wir als Grüne Gemeindegruppe die Bildung der zweckgebundenen Haushaltsrücklage mit Zahlungsmittelreserve, da dies suggeriert, wir hätten dieses Geld. Es ist aber ein buchhalterischer Trick, der "nur" in der Steiermark möglich und gewünscht ist, um das Gemeindebudget zu beschönigen.
In den kommenden Jahren lässt sich durch die VRV 2015 die Entwicklung besser erkennen und vergleichen, diese Transparenz begrüßen wir!